Politische und rechtliche Ordnung in Deutschland

 

Das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland.

Es ist die wichtigste rechtliche Grundlage des Zusammenlebens in Deutschland.

Grundrechte

Die Artikel 1 bis 19 des Grundgesetzes sichern die Grundrechte des Einzelnen gegenüber dem Staat. Besonders wichtige Grundrechte sind:

  • Schutz der Menschenwürde
  • Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit
  • Gleichheit aller vor dem Gesetz
  • Glaubensfreiheit
  • Meinungsfreiheit
  • Versammlungsfreiheit
  • Berufsfreiheit
  • Gewährleistung von Eigentum und Erbrecht
  • Pressefreiheit.

Artikel 20 beschreibt die wichtigsten Prinzipien, nach denen das politische System der Bundesrepublik Deutschland aufgebaut ist:

  • Bundesstaat
  • Demokratie
  • Rechtsstaat
  • Sozialstaat.

Bundesstaat

Deutschland ist ein Bundesstaat, der aus 16 Bundesländern besteht:

  • Baden-Württemberg
  • Bayern
  • Berlin
  • Brandenburg
  • Bremen
  • Hamburg
  • Hessen
  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Niedersachsen
  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinland-Pfalz
  • Saarland
  • Sachsen
  • Sachsen Anhalt
  • Schleswig-Holstein
  • Thüringen

Demokratie

Deutschland ist ein demokratischer Staat, das heißt, alle Staatsgewalt geht vom Volk aus. Es übt sie aus durch:

  • Wahlen
  • Abstimmungen
  • Organe der Gesetzgebung (Parlament)
  • Organe der vollziehenden Gewalt (Regierung und Verwaltung)
  • Organe der Rechtssprechung (Gerichte).

Das Parlament heißt in Deutschland Bundestag und ist die gewählte Vertretung des Volkes.

Rechtsstaat

Deutschland ist ein Rechtsstaat. Die Entscheidungen des Staates – der Regierung – sind an das Gesetz gebunden. Die Handlungen des Staates können durch Gerichte kontrolliert werden. So kann zum Beispiel das Bundesverfassungsgericht prüfen, ob neu erlassene Gesetze mit der Verfassung in Einklang stehen. Damit werden die Grundrechte der Bürger geschützt und staatliches Handeln reglementiert.

Sozialstaat

Deutschland ist ein Sozialstaat. Das bedeutet: Grundsätzlich sollte jede Bürgerin und jeder Bürger durch Arbeit selbst für ihren beziehungsweise seinen Lebensunterhalt sorgen. Der Staat hilft jedoch Menschen, die nicht oder nur eingeschränkt in der Lage sind, ihre Lebensgrundlage aus eigener Kraft zu sichern. Es gibt eine Reihe staatlicher Sozialleistungen. Zu den wichtigsten zählen die gesetzliche Sozialversicherung und das Arbeitslosengeld II, aber auch das Kindergeld.

Ausbildungsberatung

Ausbildung in Deutschland

Ein Traum vieler ist es in Deutschland eine Ausbildung absolvieren zu können. Nicht nur die Arbeitsmärkte sind hervorragend, auch das Ausbildungssystem hebt sich bei weitem von anderen Ländern ab. Bekannt ist ebenfalls, dass sich in der Bundesrepublik ohne Studium auch sehr gute Karrierechancen ergeben. Wenn Du als Ausländer in Deutschland eine Ausbildung absolvieren möchtest, gilt es allerdings einiges zu beachten. In erster Linie musst du der deutschen Sprache sowohl in Wort und Schrift mächtig sein. Gefolgt von rechtlichen Aspekten stellt sich auch die Frage, wie Du eine Ausbildungsstätte finden kannst.

Rechtliches für eine Ausbildung in Deutschland

Für Bürger aus der EU, Schweiz, Liechtenstein, Norwegen oder auch Island spricht rein rechtlich nichts gegen eine Ausbildung in Deutschland. Ein Visum oder eine Aufenthaltsgenehmigung ist in diesem Fall nicht nötig. Du musst dich lediglich beim Einwohnermeldeamt deines neuen Aufenthaltsortes anmelden.

Kommst du nicht aus der EU, musst du ein Visum beantragen. Um eine Bewilligung für das Visum zu bekommen, musst du bereits eine Ausbildungsstätte vorweisen. Diese muss von der Bundesarbeitsagentur genehmigt sein. Weiterhin muss nachgewiesen werden, dass kein anderer Deutscher in der Lage ist, diese Ausbildung zu absolvieren.

Für eine Bewerbung bei einem Unternehmen benötigst du außerdem übersetzte Zeugnisse, die anerkannt und beglaubigt sind. Auf der Website »anabin.kmk.org« findest du weitere Informationen. Der Schulabschluss muss den deutschen Abschlüssen entsprechen, damit der Ausbildungsbetrieb eine bessere Einschätzung vornehmen kann. Weiterhin musst du ausreichende Deutschkenntnisse vorweisen können. Du kannst dich sowohl online als auch schriftlich bei den Unternehmen bewerben. Wenn du eine Zusage erhalten ist, benötigst du ein Visum. Des Weiteren musst du vorweisen, dass du über genug Geld verfügst um in Deutschland leben zu können. Hierfür sind je nach Bundesland 600 bis 700 Euro monatlich veranschlagt. Bis zum Ausbildungsbeginn benötigst du ebenfalls eine gültige Krankenversicherung. Der Antrag auf ein Visum kann einen Zeitraum bis zu drei Monaten in Anspruch nehmen. Du solltest dich daher rechtzeitig um jegliche Formalitäten kümmern.

PC-Kenntnisse als erforderliche Kompetenz

Neben der deutschen Sprache brauchst du Medienkompetenz. In Deutschland sind Computer aus der Arbeitswelt nicht mehr wegzudenken. Daher solltest du mit einem PC umgehen können. Einige Firmen fordern Office-Kenntnisse, welche als Grundlage für eine eventuelle Einstellung dienen. Andere Firmen fordern auch den kompetenten Umgang mit diversen Bildbearbeitungsprogrammen. Informiere dich also vorher genau, welche Kenntnisse dein Wunschbetrieb fordert. Eventuell lassen sich die Grundkenntnisse in deinem Heimatland erlernen, so dass du den Bewerbungsunterlagen ein Zertifikat über die Kenntnisse beifügen kannst.

Tipps damit du schnell eine Ausbildungsstätte findest:

In Deutschland verlaufen die Ausbildungen in der Regel dual. Dies bedeutet, dass die Ausbildung sowohl im Betrieb als auch in der Berufsfachschule absolviert wird. Die Berufsschule erfolgt entweder an ein bis zwei Tagen pro Woche oder blockweise. Warst du bei der Suche nach einer Ausbildungsstelle noch nicht erfolgreich, ist es sinnvoll sich mit den Berufsschulen in Verbindung zu setzen. Diese befinden sich an der Quelle und wissen in der Regel, welcher Betrieb noch offene Stellen ausschreibt und wo eine Bewerbung Sinn macht. Du kannst Dich sowohl telefonisch als auch per Mail mit den Berufsschulen in Verbindung setzen. Befindest Du dich bereits in Deutschland, um persönlich nach einem Ausbildungsbetrieb zu suchen, kannst du einfach zur nächsten Berufsschule gehen und dich vor Ort über die Möglichkeiten informieren. Im Internet findest du sowohl die Fachgebiete sowie die Adressen der einzelnen Berufsschulen. Großstädte wie München, Berlin oder Frankfurt bieten eine breitere Auswahl als Kleinstädte.

Klima in Deutschland

Deutschland ist international ein Vorreiter beim Klimaschutz und ein Pionier beim Ausbau der Erneuerbaren Energien.

Das 21. Jahrhundert gilt als „Jahrhundert der Umwelt“. Das bedeutet: In den nächsten Jahrzehnten entscheidet sich, wie stark sich die natürlichen Lebensbedingungen künftiger Generationen auf der Erde verändern. Als Hauptgefahr gilt vor allem ein beschleunigter Klimawandel. Umwelt- und Klimaschutz genießen in Deutschland seit Langem einen hohen Stellenwert. Deutschland ist international ein Vorreiter beim Klimaschutz und Pionier beim Ausbau der Erneuerbaren Energien.

Mit dem als Energiewende bezeichneten Umbau des Energiesektors lässt Deutschland das fossil-nukleare Energiezeitalter hinter sich und begibt sich auf den Weg in eine nachhaltige Energiezukunft. Dazu gehört der sukzessive Ausstieg aus der Atomkraft bis zum Jahr 2022. Bis 2030 will Deutschland zudem seinen Ausstoß von Treibhausgasen um 55 Prozent gegenüber 1990 senken, bis 2040 sind mindestens 70 Prozent angestrebt, bis 2050 sollen 80 bis 95 Prozent erreicht werden. Im November 2016 hat die Bundesregierung als einer der ersten Staaten weltweit im „Klimaschutzplan 2050“ entsprechende klimapolitische Grundsätze und Ziele festgelegt. Bis 2017 ist eine Minderung um 28 Prozent erreicht worden.

Auch im globalen Rahmen engagiert sich die Bundesregierung für Umweltschutz, Zusammenarbeit in Energie Fragen und klimafreundliche Entwicklung. Deutschland setzt sich gemäß dem Pariser Klimaschutzabkommen von 2015 dafür ein, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad Celsius und möglichst auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Spätestens in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts soll weltweit eine weitgehende Treibhausgasneutralität erreicht sein. Dazu ist eine Verringerung des Kohlendioxid-Ausstoßes in den Industrieländern um 80 bis 95 Prozent nötig. Die vollständige „Dekarbonisierung“ soll im Laufe des Jahrhunderts erreicht werden. Das UN-Sekretariat, das die Umsetzung der Klima-Rahmenkonvention überwacht, hat seinen Sitz in der Bundesstadt Bonn.

Eine intakte Umwelt – reine Luft, saubere Gewässer, vielfältige Natur – ist Voraussetzung für eine hohe Lebensqualität. Der Umweltschutz ist seit 1994 als Staatsziel im Grundgesetz verankert. Bei Luft- und Gewässerqualität belegen die Indikatoren seit Jahren eine deutliche Verbesserung. Der Ausstoß von Schadstoffen wie Schwefeldioxid und Stickoxiden ist stark zurückgegangen – wenn auch noch nicht aus­reichend. Spürbar gesunken ist auch der ­Pro-Kopf-Verbrauch von Trinkwasser – von in der Spitze über 140 auf rund 120 Liter pro Tag.

Deutschland verfolgt die Strategie, Wirtschaftswachstum und Umweltschutz im Sinne eines nachhaltigen Wirtschaftens zusammenzuführen. Zentrale Stellhebel dafür sind neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien die Steigerung der Energie- und Ressourceneffizienz sowie die intelligente Nutzung nachwachsender Rohstoffe. Es ist eine Strategie mit doppelter Dividende. Denn einerseits sinkt die Umwelt- und Klimabelastung, während andererseits neue Geschäftsfelder und Arbeitsplätze entstehen.

Unternehmensgründung

Ihre eigene Firma gründen

Was ist zu tun, wenn man die eigene Firma gründen möchte? Idee, Businessplan, Rechtsform, Finanzierung, Markenschutz, Versicherungen, Notartermine, Verträge etc. sind einige der Schlagworte auf dem Weg zur Firmengründung. Für viele Gründer ist die eigene Firma gründen ein Buch mit sieben Siegeln. Deshalb finden Sie nachfolgend 10 wichtige Schritte der Unternehmensgründung.

1. Schritt: die Planungsphase

Bevor Sie tatsächlich offiziell Ihre Firma gründen, steht die Planungsphase an. Laut KfW Gründungsmonitor beträgt die durchschnittliche Vorbereitungszeit sieben Monate von der Idee bis zum eigentlichen Unternehmensstart. 50 % aller Gründer sind allerdings in drei Monaten damit durch, wenn sie ihre Firma gründen wollen. Viele Gründer spielen natürlich auch zunächst längere Zeit mit dem Gedanken der Firmengründung. Dies zeigt auch ein Blick auf die Zeit der intensiven Gründungsvorbereitung, die die Optimierung der Idee, den Businessplan und die Behördengänge umfasst. Diese dauert im Durchschnitt 2,5 Monate, wobei auch hier über 50 % der Gründer sich weniger als einen Monat Zeit nehmen.

Unser Tipp: Lassen Sie sich Zeit und legen Sie großes Augenmerk auf ein valides Geschäftsmodell. Danach folgt die detaillierte Ausarbeitung Ihres Businessplans, der das Fundament für eine erfolgreiche Firmengründung bildet. Achten Sie dabei insbesondere auch auf einen möglichst realistischen Finanzplan. Er zeigt Ihnen auf, wie viel Kapital notwendig ist und ob sich Ihre geplante Firma lohnt. 

2. Schritt: Haupt- oder Nebenerwerb?

Der Schritt in die Selbstständigkeit ist für viele Gründer ein großes Wagnis. Daher probieren zahlreiche Existenzgründer auch zunächst eine nebenberufliche Selbstständigkeit aus. Ob Sie allerdings im Nebenerwerb eine Firma gründen oder direkt Vollzeit starten, spielt für die grundsätzlichen Anforderungen an die Firmengründung keine Rolle. Allerdings müssen Sie noch einige Dinge beachten, wenn Sie sich nebenberuflich selbstständig machen.

3. Schritt: Marken prüfen und ggf. schützen

Neuland betreten viele Gründer bei rechtlichen Fragen, wenn sie eine Firma gründen. Doch diese sind von großer Bedeutung bei der Firmengründung und sollten nicht vernachlässigt werden. Schließlich sollte das Unternehmen unter einer geeigneten Internetadresse zu finden sein. Der Firmenname sollte klar und eindeutig sein. Ein Markenschutz für die Produkte und Dienstleistungen sichert die Position im Wettbewerb. Allerdings dürfen Sie nicht außer Acht lassen, dass diese Themen keine Einbahnstraße sind. Wenn Sie eine Firma gründen, müssen Sie auch darauf achten keine bestehenden Schutzrechte zu verletzen. Weitere Details haben wir Ihnen im Abschnitt rund um gewerbliche Schutzrechte zusammengestellt.

Apropos Schutz: Auch an die Absicherung gedacht?

Wenn Sie eine Firma gründen, geht es auch darum Risiken - private und gewerbliche - für die Selbstständigkeit zu vermeiden. Für viele Risiken, die Sie nicht beeinflussen können, gibt es Versicherungen, damit die finanziellen Auswirkungen nicht schon ein frühes Ende der Selbstständigkeit bedeuten.

Was die persönlichen Risiken angeht, so können Sie während den ersten drei Monaten nach der Gründung entscheiden, ob Sie eine gesetzliche oder private Krankenversicherung abschließen möchten. In der Regel ist es sinnvoll, die Kosten und Leistungen der privaten Krankenversicherungen zuerst zu vergleichen, um den besten Tarif dann der gesetzlichen Krankenversicherung gegenüberzustellen. Lassen Sie sich einen kostenlosen und unverbindlichen PKV Vergleich erstellen.

Bei den betrieblichen Risiken geht es in erster Linie darum, den Versicherungsbedarf zu ermitteln. Denn: Je nach Branche können unterschiedliche Versicherungen Sinn machen - machen Sie die kostenlose Bedarfsanalyse.

4. Schritt: die Unternehmensfinanzierung sichern

Eine Selbstständigkeit bedeutet zunächst Investitionen und Kosten. Und das Ersparte reicht oft nicht aus. Der Gedanke an den Bankkredit kommt vielen Gründern dann schnell. Doch die Unternehmensfinanzierung kann vielfältig sein. Ausgangspunkt ist der Finanzplan, den Sie im Businessplan erstellt haben. Dieser zeigt auf, welchen Kapitalbedarf Sie für Ihre Firmengründung haben. Zur Unternehmensfinanzierung können dann Fördermittel, Eigenkapital, Kredite oder Zuschüsse genutzt werden: beschaffen Sie ausreichend Kapital, wenn Sie Ihre Firma gründen.

5. Schritt: welche Genehmigungen sind nötig?

Sie schneiden gerne Haare und möchten einen Friseursalon aufmachen? Ganz so einfach ist es aber nicht. So fällt dieser Handwerksberuf unter die Meisterpflicht. Auch ein Restaurant zu eröffnen, bevor Sie das Bauamt nicht kontaktiert haben, ist nicht zu empfehlen. Genehmigungen, Zulassungen oder bestimmte Qualifikationen können erforderlich sein, wenn Sie eine Firma gründen. Informieren Sie sich im Vorfeld gut, bevor Sie zum Start Ihrer Selbstständigkeit Probleme bekommen: notwendige Genehmigungen im Überblick.

6. Schritt: Unternehmensform, Konto und Verträge

Die Unternehmens- bzw. Rechtsform ist mit unterschiedlichen Anforderungen verbunden, wenn Sie die Firma gründen wollen und können den Gründungsprozess spürbar verlängern. Während Einzelunternehmen oder Personengesellschaften wie die GbR schnell zu gründen sind, dauert es bei Kapitalgesellschaften wie der GmbH oder UG länger. Gründe hierfür sind die Termine beim Notar und der notwendige Eintrag ins Handelsregister. Wir haben Ihnen wichtige Faktoren für den Vergleich der Gesellschaftsformen zusammengestellt.

Verbunden mit der Gründung ist auch die Eröffnung eines Geschäftskontos. Kapitalgesellschaften werden vom Notar erst dann beim Handelsregister angemeldet, wenn das Stammkapital einbezahlt worden ist (erfolgt in der Regel auf ein Geschäftskonto). Für Freiberufler und Einzelunternehmen ist ein separates Geschäftskonto zwar nicht zwingend notwendig, aber auf jeden Fall ratsam - nur so können private und berufliche Finanzen voneinander getrennt werden.

Eng mit dem Aspekt der Rechtsform ist auch das Thema der notwendigen Verträge verknüpft. Allerdings sollten Sie nicht nur an den Gesellschaftsvertrag oder die Geschäftsführerverträge denken. Auch Arbeitsverträge für mögliche Mitarbeiter oder Allgemeine Geschäftsbedingungen sowie Vorlagen für Kundenverträge sollten zum Start bereits parat liegen.

7. Schritt: die Standortfrage klären

Wenn Sie nicht in den eigenen vier Wänden Ihre Firma gründen, sondern ein Büro, ein Ladenlokal, eine Werkstatt oder ein Restaurant mieten, dann gilt es, sich mit der Frage nach dem geeigneten Standort auseinander zu setzen. Es gibt zahlreiche wichtige Faktoren, die Sie bei der Standortfrage berücksichtigen sollten, damit die Kunden auch den Weg zu Ihnen finden - frei nach der Redensart: alle Wege führen nach Rom. 

8. Schritt: bei welchem Amt anmelden?

Ohne Ämter geht nichts, wenn man eine Firma gründen will. Zahlreiche Anmeldungen sind Pflicht und Bußgelder drohen, wenn es versäumt wird. Und ohne eine Steuernummer vom Finanzamt kann man noch keine Rechnungen schreiben. Aber auch hier gilt, schrittweise geht es voran. Und so sind Sie schnell auf der Zielgeraden, wenn Sie Ihre Firma gründen. Welches Amt wann zu kontaktieren ist, haben wir Ihnen im Abschnitt Unternehmen anmelden zusammengestellt. Besonders hervorzuheben ist dabei die Gewerbeanmeldung und für Kapitalgesellschaften der Handelsregistereintrag.

9. Schritt: der perfekte Außenauftritt

Zu den Vorbereitungen, wenn Sie eine Firma gründen, gehört auch, dass Sie Ihren Außenauftritt optimal gestalten. Dazu zählen bspw. das Firmenlogo oder die Webseite ebenso wie eine richtig erstellte Rechnung oder rechtliche Aspekte wie das Impressum und die Datenschutzerklärung. Der erste Eindruck zählt - das gilt für Ihr Unternehmen beim Kundenkontakt genauso wie bei der ersten Verabredung. Also geben Sie Ihr Bestes und überzeugen mit einem gelungenen Außenauftritt.

10. Schritt: Kunden gewinnen

Nach der Planung und den zahlreichen Formalitäten haben Sie erfolgreich Ihre Firma gründen können. Doch nun geht es darum Umsätze zu erzielen und erfolgreich den Markteintritt zu bewältigen. Viele Leute würden vielleicht gerne bei Ihnen kaufen - doch die wenigsten Menschen kennen Ihr Angebot. Und auch wenn Sie von Ihren Produkten oder Ihrer Dienstleistung völlig überzeugt sind - bei möglichen Kunden müssen Sie zunächst noch viel Überzeugungsarbeit leisten. Hierfür haben wir Ihnen die verschiedenen Weg der Kundenakquise zusammengetragen.

Es gibt vielfältige Wege Werbung für Ihr Angebot zu machen. Dass Sie Werbung machen, steht außer Frage. Allerdings sollten Sie - auch aus Budgetgründen - ein stimmiges Marketingkonzept entwerfen und umsetzen.